Planverfahren

IKSK Halle (Saale)

Integriertes Kommunales Klimaschutzkonzept

Alle Hallenserinnen und Hallenser werden aufgerufen, Vorschläge und Anregungen für mehr Klimaschutz einzureichen.

Das Klimaschutzkonzept der Stadt Halle (Saale) aus dem Jahr 2013 soll unter Beteiligung der Öffentlichkeit weiterentwickelt werden. Dazu können Einwohnerinnen und Einwohner bis zum 15. Juli 2018 über das Portal „Gestalte mit Halle!“ Vorschläge und Ideen zu folgenden kommunalen Handlungsfeldern einreichen: Umsetzungsstrukturen, Stadtentwicklung, private Haushalte, Unternehmen, kommunale Einrichtungen, Energieversorgung, Verkehr sowie zum Thema Klimaanpassung, da auch in Halle zunehmend extreme Wetterereignisse wie Hitze oder Hochwasser ein Handeln notwendig machen.

Klimaschutz in Halle (Saale) fängt nicht bei null an. Bereits 1992, beim Beitritt zum Klimabündnis, hat sich die Stadt verpflichtet, den Ausstoß klimaschädlicher Treibhausgase alle fünf Jahre um zehn Prozent zu senken. Weitere wichtige Schritte waren im Jahr 2013 die Erstellung des Klimaschutzkonzepts und die Schaffung des Dienstleistungszentrums (DLZ) Klimaschutz sowie 2015 der Beschluss des energie- und klimapolitische Leitbildes.

Klimaschutz geht alle an

Das Klimaschutzkonzept von 2013 dient als Entscheidungsgrundlage der Stadt Halle (Saale) und wird zurzeit fortgeschrieben: Das bisher Erreichte soll analysiert und die Energie- und CO2-Bilanz aktualisiert werden. Zudem sind Verwaltung, Politik und Einwohnerschaft aufgerufen, Vorschläge zu machen, um den Klimaschutz in unserer Stadt voranzubringen. Neben der Bürgerbeteiligung über das Portal „Gestalte mit Halle“ werden unter Einbeziehung der verantwortlichen Fachkreise auch handlungsfeldbezogene Workshops stattfinden.

Akkordion: 

Was ist ein Integriertes Kommunales Klimaschutzkonzept (IKSK)?

Ein IKSK ist ein Konzept für klimafreundliche und nachhaltige Energie, das in der Regel vom Bund gefördert wird, und in Aufbau und Inhalten grundsätzlich einem Energienutzungsplan entspricht. Dabei wird ein wichtiges Augenmerk auf die Beteiligung der Öffentlichkeit gelegt. Das IKSK der Stadt Halle (Saale) aus dem Jahr 2013 wurde von der Nationalen Klimaschutzinitiative gefördert.

Warum wird das IKSK fortgeschrieben?

Das Energie- und Klimapolitische Leitbild der Stadt Halle (Saale) legt fest, dass die Rahmenbedingungen regelmäßig zu überprüfen sind, und es unterstreicht, dass Klimaschutz eine kontinuierliche kommunale Aufgabe ist. Laut Ratsbeschluss soll das Klimaschutzkonzept alle fünf Jahre überprüft und fortgeschrieben werden.

Welches Ziel wird verfolgt?

Im IKSK werden die Ausgangslage und die mögliche Entwicklung beschrieben sowie, basierend auf den Analysen des Ist-Stands, konkrete Maßnahmen zum Erreichen der nationalen und lokalen Klimaschutzziele formuliert. Das IKSK ist eine Planungshilfe für die Kommune, um in Kooperation mit regionalen Akteuren und Einwohnerschaft Treibhausgase einzusparen.

Wie wirkt das IKSK in der Praxis?

Bei der Erstellung des IKSK werden, wenn möglich, auch Verantwortlichkeiten und notwendige Ressourcen festgelegt. Die Maßnahmen werden dann dem Stadtrat zum Beschluss vorgelegt. Dieser formuliert dann den Auftrag an die Stadtverwaltung, diese Maßnahmen umzusetzen. Fortschritt und Erfolg der Maßnahmen sind im Rahmen einer Fortschreibung zu bewerten. Die daraus resultierenden Anpassungen und Ergänzungen werden dem Stadtrat erneut zum Beschluss vorgelegt.

Warum braucht die Stadt Halle (Saale) ein IKSK?

Der Klimawandel ist eine der größten gesellschaftlichen Herausforderungen unserer Zeit. Auch Kommunen haben die Verantwortung, hier im Rahmen ihrer Möglichkeiten aktiv zu werden. Ein Klimaschutzkonzept ist eine Richtschnur für ein koordiniertes Vorgehen auf lokaler Ebene. Dabei ist Klimaschutz sowohl Herausforderung als auch Chance: So können z. B. Energieeinsparungen im Einflussbereich der Verwaltung den kommunalen Haushalt entlasten. Und ein Klimaschutzkonzept ist oft die Voraussetzung für die Beantragung von Fördergeldern. Darüber hinaus nimmt die Stadt Halle (Saale) so ihre Vorbildfunktion gegenüber anderen gesellschaftlichen Akteuren wahr, um gemeinsam dem Klimawandel entgegenzutreten.

Was kann ein Klimaschutzkonzept regeln?

Ein Klimaschutzkonzept ist kein gesetzliches Plan- oder Regelwerk, sondern eine Orientierungsgrundlage zur Umsetzung kommunaler Klimaschutzziele, z. B. im Bereich Verkehr, bei der Stadtentwicklung oder in Verwaltungsstrukturen. Wichtig dabei ist, neben der Stadtverwaltung auch die Öffentlichkeit und relevante gesellschaftliche Akteure einzubeziehen, sowohl bei der Entwicklung als auch bei der Umsetzung des Klimaschutzkonzepts.

Was kann ein Klimaschutzkonzept nicht regeln?

Ein Klimaschutzkonzept beinhaltet vor allem Maßnahmenempfehlungen für mehr Klimaschutz (in der Stadt Halle (Saale)), ist jedoch nicht für die Einhaltung von Energie- und Umweltvorgaben im Einzelfall heranzuziehen. So hat das Klimaschutzkonzept beispielsweise keinen Einfluss auf einen klima- und umweltfreundlichen Umgang und Nutzung von öffentlichen Räumen und Infrastrukturen wie etwa Grünanlagen, Fußwege und Radverkehrsanlagen.

Warum wird eine Einwohnerbeteiligung angestrebt?

Bei allen planerischen Maßnahmen ist auch die Beteiligung der Einwohnerinnen und Einwohner erwünscht, um die Akzeptanz für die Notwendigkeit von Maßnahmen zu erhöhen. Dies ist insbesondere beim Klimaschutz wichtig, weil dieser von keiner Akteurin und keinem Akteur allein bewerkstelligt werden kann.

Worüber wird diskutiert?

Zur Diskussion stehen laufende und mögliche zukünftige Maßnahmen in den Handlungsbereichen: Umsetzungsstrukturen, Stadtentwicklung, private Haushalte, Unternehmen, kommunale Einrichtungen, Energieversorgung, Verkehr sowie Anpassung an den Klimawandel.

Wer diskutiert?

Das Klimaschutzkonzept der Stadt Halle (Saale) aus dem Jahr 2013 wurde vom Stadtrat zur Umsetzung beschlossen. Die derzeit laufende Fortschreibung bezieht neben den politischen Gremien und der Fachöffentlichkeit auch interessierte Bürgerinnen und Bürger ein.

Was passiert mit den Anregungen und Ideen?

Die über das Portal „Gestalte mit Halle!“ eingereichten Vorschläge werden vom DLZ Klimaschutz ausgewertet. Die Anregungen und Ideen werden bei der Diskussion im Rahmen der thematischen Workshops sowie bei der Entwicklung von Maßnahmenempfehlungen für die Fortschreibung berücksichtigt.